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Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Oraniendamms

Drucksache - 2566/XX

Ersuchen der Linksfraktion und der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen

Sachverhalt:

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des damit einhergehenden

verringerten Verkehrsaufkommens entstehen in ganz Berlin temporäre Radwege,

die mit gelben Streifen auf dem Asphalt markiert werden. Temporäre Radwege

schaffen mehr Platz für den Radverkehr auf derzeit weniger überfüllten

Straßen, so dass die aus Gründen des Infektionsschutzes erlassenen

Abstandsregeln auf Radwegen besser eingehalten werden können. Damit wird die

Sicherheit für die Radfahrenden erhöht und die Attraktivität des Radverkehrs

gesteigert. Durch die verstärkte Nutzung des Fahrrads werden aber nicht nur

Ansteckungsrisiken für die Radfahrenden vermieden und wird nicht nur deren

Gesundheit durch die sportliche Betätigung an der frischen Luft in Zeiten

von Kontaktsperren, geschlossenen Fitnessstudios und eingeschränkt nutzbaren

Sportanlagen gefördert, sondern wird auch der ÖPNV entlastet, was wiederum

die Einhaltung von Abstandsregeln im ÖPNV erleichtert und damit das

Ansteckungsrisiko vieler Berlinerinnen und Berliner verringert.

Insgesamt ergibt sich in der Corona-Krise ein zusätzliches öffentliches

Interesse den Radverkehr und den Umstieg auf das Fahrrad zu fördern, wofür

temporäre Pop-up-Radwege grundsätzlich ein geeignetes Instrument darstellen.

Das beschriebene, vor dem Hintergrund der Pandemie objektiv gegebene

öffentliche Interesse darf nicht als Vorwand missbraucht werden, um in

strittigen verkehrspolitischen Fragen zur Neuaufteilung des Straßenraums

notwendige Diskussionen zu umgehen und – wenn auch temporär – Fakten zu

schaffen, weshalb die im Beschlusstext genannte Streckenführung für einen

Pop-up-Radweg vorgeschlagen wird. Am genannten Ort ergibt sich ein Mehrwert

für den Radverkehr mit den beschriebenen positiven Nebeneffekten für andere

MitbürgerInnen ohne relevante Nachteile für andere Verkehrsteilnehmer*innen

zumindest während der Zeit verringerten Autoverkehrs. Die PKW-Parkspur

bleibt unangetastet.

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit SenUVK vor dem Hintergrund

der Corona-Krise auf dem Oraniendamm zwischen Zabel-Krüger-Damm und

Dianastr. einen temporären Pop-up-Radweg als abmarkierter Schutzstreifen

einzurichten.