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7. Sitzung - Sanierung von Schulen über public-private-partnership, Integration, Hartz IV

Themen: Sanierung von Schulen über public-private-partnership, Integration, Hartz IV 1. Frage Sanierung von Schulen über ppp1. Einwohnerfrage von Yusuf Dogan (Bezirksvorsitzender der Linkspartei.PDS Reinickendorf): Warum will die BVV für die dringende Sanierung von zehn Schulen im Bezirk über ppp all die Unwägbarkeiten für die bezirkliche... Weiterlesen


6. Sitzung - Straßenausbaubeitragsgesetz, Bürgerbeteiligung

Thema: Straßenausbaubeitragsgesetz, Bürgerbeteiligung Einwohnerfrage von Yusuf Dogan (Bezirksvorsitzender der Linkspartei.PDS Reinickendorf): Warum wendet das Bezirksamt das Straßenausbaubeitragsgesetz für die in diesem Jahr beginnenden Baumaßnahmen, z. B. in der Bernauer Straße, wo ich wohne, oder in der Bernstorffstraße in Tegel, aber auch in... Weiterlesen


5. Sitzung - Rechtsextremismus, Bebauungspläne am Tegeler Hafen, Erwerbslose

Themen: Rechtsextremismus, Bebauungspläne am Tegeler Hafen, Erwerbslose 1. Frage Rechtsextremismus1. Einwohnerfrage von Robert Irmscher (Mitglied des Bezirksvorstandes der Linkspartei.PDS Reinickendorf) Welche Information besitzt das Bezirksamt über die erklärte Absicht der NPD, ihre Landesgeschäftsstelle eventuell in Reinickendorf... Weiterlesen