Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

45. Sitzung - neue Regelsätze für Hartz-IV

neue Regelsätze für Hartz-IV Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Wie bereitet sich das JobCenter in Reinickendorf - nach der geplanten, 6,5 Mio. Hartz-IV-Empfänger verhöhnenden Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und der Ausgabe von Bildungs-Gutscheinen an Kinder von Langzeitarbeitslosen – auf seine... Weiterlesen


44. Sitzung - Erwerbslose; Integration

Erwerbslose Beate Orth, Mitglied der LINKEN Reinickendorf, fragte: Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung der offiziellen Erwerbslosenzahlen in Reinickendorf im Jahre 2010? Wirtschaftsstadtrat Lambert (CDU) zeichnete eine „sehr positive Entwicklung“ in Deutschland dank der „klugen Arbeitsmarktpolitik“ der CDU-/FDP-Koalition... Weiterlesen


43. Sitzung - Schule

Schule Barbara Odebrecht, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, fragte: Was unternimmt das Bezirksamt um die Schließung bzw. Streichung des Berufsqualifizierenden Lehrgangs, welcher speziell für SchülerInnen mit Förderbedarf eingerichtet wurde und für den die Anmeldungen für das Schuljahr 2010 / 2011 bereits... Weiterlesen


42. Sitzung - Stadtentwicklung

Stadtentwicklung Barbara Odebrecht, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, fragte: In anderen BVV und im Berliner Abgeordnetenhaus wird seit einiger Zeit darüber debattiert, ob nicht für die Stadt Berlin ein neuer Flächennutzungsplan erarbeitet werden sollte, der die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung, den sozialen,... Weiterlesen


41. Sitzung - Friedenspolitik

„Mayors for Peace“ Beate Orth, Mitglied der LINKEN Reinickendorf, fragte: Die Vision von Barack Obama für eine "Welt ohne Atomwaffen", die auch von der Bundesregierung aufgegriffen worden ist, hat sicher vielen Menschen so wie mir Mut gemacht. Mit dem gleichen Ziel arbeitet seit 1982 die Weltkonferenz der "Mayors for Peace". Ich habe... Weiterlesen


40. Sitzung - Schule und Bundeswehr

Schule und Bundeswehr Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, fragte: Ich beziehe mich auf den Beschluss der BVV vom 10.März 2010 „Informationsvorträge von Jugendoffizieren“ (Drucksache 1094/XVIII) Ich gehe sicher nicht fehl in der Annahme, dass sich die Fraktionen der BVV und das Bezirksamt zu dem... Weiterlesen


39. Sitzung - Soziales

Soziales Beate Orth, Mitglied der LINKEN Reinickendorf, fragte: Prüft das JobCenter Reinickendorf, ob Arbeitnehmer zu Leistungsempfängern nach SGB II werden, weil die Arbeitgeber sittenwidrige Löhne zahlen? In seiner Antwort verwies Sozialstadtrat Höhne (SPD) auf eine Presseinformation der Bundesagentur für Arbeit vom 3.3.2010, wonach... Weiterlesen


38. Sitzung - Cité Pasteur und „Berliner Erklärung“

Zukunft der Cité Pasteur Andreas Odebrecht fragte: Im Positionspapier des Bezirksamtes zur Nachnutzung des Flughafens Tegel vom 8.12.2009 heißt es:  "Längerfristig ist auf Grund der avisierten intensiveren gewerblichen Nutzung des Geländes die Aufgabe der Wohnnutzung in der Cité Pasteur unumgänglich."  Hierauf Bezug nehmend frage ich:... Weiterlesen


36. Sitzung - Flughafensee

 Flughafensee Wolfgang Klinke, Gastmitglied der LINKEN Reinickendorf, fragte Welche Überlegungen hat unser Bezirksamt bzw. was unternimmt es, dass der Flughafensee bei all den Plänen zur Nachnutzung des Flughafens für uns Reinickendorfer als Naherholungs- und Naturschutzgebiet erhalten bleibt? Frau Schultze-Berndt antwortete in Vertretung für... Weiterlesen