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53. Sitzung - Gefährdung sozialer Projekte; Verkauf des Hansa-Hauses

Gefährdung sozialer ProjekteGefährdung sozialer Projekte Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, fragte: Sollte nicht das Bezirksamt – analog dem Vorschlag von Herrn Weser im Januar 2007 – das durch die Vermietung des Fontane-Hauses an die rechtspopulistische Partei „Die Freiheit“ eingenommene Geld... Weiterlesen


52. Sitzung - Neonazistische Gewalt

Neonazistische GewaltNeonazistische Gewalt Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Wie bewerten das Bezirksamt und die Fraktionen der BVV die Anschläge von Neonazis auf das Reinickendorfer Büro der Partei DIE LINKE - den „Roten Laden“ - in der Schloßstraße in Tegel am 20. und 27. April und auch am... Weiterlesen


51. Sitzung - Sozialpolitik

SozialpolitikSozialpolitik Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Bundesministerin Frau von der Leyen schreibt auf ihrer homepage: „Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die Kreise und kreisfreien Städte, Jobcenter und ihre Partner vor Ort sorgen gemeinsam dafür, dass das Bildungspaket bei... Weiterlesen


50. Sitzung - Schulpolitik

Schulpolitik Schulpolitik Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Hat Frau Bezirksstadträtin Schultze-Berndt den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus oder den Spitzenkandidaten der Berliner CDU bei seinem kürzlichen Besuch in Reinickendorfer Schulen begleitet? Bezirkstadträtin... Weiterlesen


49. Sitzung - „Gläsernes Rathaus“

„Gläsernes Rathaus“ „Gläsernes Rathaus“ Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Welche Möglichkeit sieht das Bezirksamt, in Anlehnung an den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf, den Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürgern das politische Geschehen in der BVV durch die... Weiterlesen


48. Sitzung - Lokale Agenda 21

Lokale Agenda 21 Lokale Agenda 21 Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Welche Schlussfolgerungen hat das Bezirksamt aus dem Bericht des Senats zur Lokalen Agenda 21 Berlin vom 25.02.2010 gezogen, um den Prozess der nachhaltigen Entwicklung in unserem Bezirk weiter zu gestalten? Bezirksstadtrat... Weiterlesen


47. Sitzung - Soziales; Demokratie

SozialesSoziales Michael Rohr, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, fragte: Welche Folgen haben die massiven Kürzungen der Bundesregierung für die Beschäftigungsmöglichkeiten von Langzeitarbeitslosen und für die Freien Träger und deren Mitarbeiter im Bezirk? Sozialstadtrat Höhne (SPD) antwortete, das... Weiterlesen


46. Sitzung - Integration

Integration Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Die Berliner Volkshochschulen wollen Partner für Integration und Einbürgerung sein. Was unternimmt das Bezirksamt, dass die Reinickendorfer Volkshochschule diesem Anspruch genügt und allen in Reinickendorf lebenden Migranten eine Teilnahme an den... Weiterlesen


45. Sitzung - neue Regelsätze für Hartz-IV

neue Regelsätze für Hartz-IV Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der LINKEN Reinickendorf, fragte: Wie bereitet sich das JobCenter in Reinickendorf - nach der geplanten, 6,5 Mio. Hartz-IV-Empfänger verhöhnenden Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und der Ausgabe von Bildungs-Gutscheinen an Kinder von Langzeitarbeitslosen – auf seine... Weiterlesen


44. Sitzung - Erwerbslose; Integration

Erwerbslose Beate Orth, Mitglied der LINKEN Reinickendorf, fragte: Wie bewertet das Bezirksamt die Entwicklung der offiziellen Erwerbslosenzahlen in Reinickendorf im Jahre 2010? Wirtschaftsstadtrat Lambert (CDU) zeichnete eine „sehr positive Entwicklung“ in Deutschland dank der „klugen Arbeitsmarktpolitik“ der CDU-/FDP-Koalition... Weiterlesen