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BVV Reinickendorf beschließt Resolution zur Unterstützung der Krankenhausbewegung

Die Corona-Krise hat die Probleme des Personalmangels in den Krankenhäusern sichtbarer gemacht, als je zuvor. Darum kämpfen die Beschäftigten für einen Tarifvertrag bei Charité und Vivantes mit mit verbindlichen Vorgaben zur Personalbesetzung und einem Belastungsausgleich bei Unterbesetzung. Während vor dem Rathaus die Berliner Krankenhausbewegung... Weiterlesen


Aktuelle Presseinformationen April 2021

Umgang mit Einwohnerfragen Nach einer erneut langen Diskussion über die Verkehrsberuhigung des Waldseeviertels wurde in einer Presseverlautbarung Kritik am Umgang mit der Einwohnerfragestunde geäußert. Die Fraktionen würden die Zeit verbrauchen, die zur Beantwortung der Fragen durch das Bezirksamt benötigt werde. Dabei ist vorgesehen, dass auch... Weiterlesen


Aktuelle Presseinformationen | März 2021

TXL konsequent schließen | Umwidmung von Straßen in der Cité Guynemer | Verkehrsberuhigung in Lübars | Klimaschutzrat für Reinickendorf | Sichere Radverkehrsanlagen für den Waidmannsluster Damm Weiterlesen


CDU-Stadträtin missachtet BVV-Beschluss für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel!

Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der... Weiterlesen


Niemals vergessen!

In stillem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus haben wir zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee der Sowjetunion einen Kranz an der Gedenktafel im Reinickendorfer Rathaus niedergelegt. Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, Haltung gegen Rechts zu zeigen. Wir dürfen niemals vergessen, welche... Weiterlesen


Felix Lederle zum Einwohnerantrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf begründet die Zustimmung seiner Fraktion zum Einwohnerantrag für eine Rekommunalisierung der Schulreinigung und kündigt an, dass sich DIE LINKE auch über diese Legislaturperiode hinaus nach Kräften für diese Forderung einsetzen wird. Weiterlesen


Presseerklärung "Tschüss Tegel – große Freude, ein bisschen Wehmut"

Tegel hatte große Bedeutung für die Stadt und wird für immer mit der Geschichte Berlins verbunden bleiben. Danke Tegel! Aber alles hat seine Zeit und innerstädtische Flughäfen sind nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen aus der Zeit gefallen und werden heutzutage nicht mehr gebaut und genehmigt. Rechtlich war die Schließung von Tegel mit der... Weiterlesen


Resolution: Solidarität mit den Beschäftigten von OTIS - Produktionsstandort in Reinickendorf sichern!

Eingereicht durch die Linksfraktion und Verabschiedet in der 45. Sitzung der BVV Reinickendorf am 7. Oktober 2020: Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von OTIS und ihrem Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und Produktionsverlagerung und empfiehlt dem Bezirksamt sowie dem Senat dringend, alle politischen... Weiterlesen


Gemeinsame Pressemitteilung der Reinickendorfer Fraktionen von SPD und DIE LINKE.

Nach Personalumbrüchen in der Reinickendorfer CDU - Sorge um Stabilität in der Kommunalpolitik in Reinickendorf Die Kommunalpolitik in Reinickendorf stand in den letzten Monaten und steht weiterhin im Zeichen der Corona-Krise und der Umgang mit den Krisenfolgen wird dem Bezirk auch in der Post-Corona-Zeit über Jahre hinaus noch vieles... Weiterlesen


Förderung des Radverkehrs in der Corona-Zeit und Verkehrswende in Reinickendorf? Fehlanzeige!

Gemeinsame Pressemitteilung der Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis90/ Die Grünen Weiterlesen