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BVV-Report zur 3. BVV-Sitzung am 12. Januar 2022

Wahl des Bezirksamts Nach mehreren erfolglosen Anläufen im Rahmen der ersten beiden Sitzungen der BVV in dieser Legislaturperiode (s. Presseerklärungen der Linksfraktion hierzu) konnte in der dritten BVV-Sitzung endlich das Bezirksamt in Gänze gewählt werden, so dass das Bezirksamt und die BVV nun endlich vollumfänglich arbeitsfähig sind. Weiterlesen


Presseerklärung: Wählerwillen respektieren und Bezirksamt in Gänze arbeitsfähig machen! – Teil 2

Erneut hat die Ampel-Zählgemeinschaft in der Sitzung der BVV vom 8. Dezember verhindert, dass das Bezirksamt komplettiert und in Gänze arbeitsfähig werden kann. Die Linksfraktion Reinickendorf bleibt bei ihrer am 25.November öffentlich gemachten grundsätzlichen Position, wonach der Wählerwille zu respektieren ist. Jede demokratische Fraktion muss... Weiterlesen


Linksfraktion beantragt Änderung der Alterspräsidentenregelung

Die neu in der BVV-Reinickendorf vertretene Verordnete der Linksfraktion, Kai Bartosch, reicht ihren ersten Antrag ein. (Drs. 0023/XXI) Die Forderung lautet, dass die konstituierende Sitzung der BVV nicht durch das älteste Mitglied, sondern durch das Mitglied mit der längsten Zugehörigkeit zur BVV eröffnet werden soll. Weiterlesen


Welt-AIDS-Tag in Tegel: Gedenken an Verstorbene und HIV-Positive

Als Kai Bartosch mit Andreas Otto, dem Vorsitzenden des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V., auf dem Platz in Alt-Tegel Kerzen anzündet, bleiben viele Menschen trotz der Kälte kurz stehen. Auf dem Boden liegt das Regenbogen-Banner des Vereins gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie. Weiterlesen


Internationaler Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen

Das Bezirksamt Reinickendorf hisst im Rahmen des internationalen Gedenk- und Aktionstages gegen Gewalt an Mädchen und Frauen am 25. November die landeseigene Anti-Gewalt-Flagge vor dem Rathaus. Weiterlesen


Presseerklärung: Wählerwillen respektieren, Bezirksamt arbeitsfähig machen!

Die CDU-Fraktion in der BVV verließ wütend den Saal. Denn die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und FDP verweigerte der CDU-Kandidatin für den Posten der stellvertretenden Bürgermeisterin ihre Zustimmung. Emine Demirbüken-Wegner fand auch nach zwei Wahlgängen keine Mehrheit in der BVV. Die Linksfraktion hat angesichts des ablehnenden Votums der... Weiterlesen


Stolpersteinverlegungen am 19. und 20. November

Von der AG Stolpersteine wurden am 19. und 20. November drei neue Gedenksteine auf dem Engelmannweg 86, dem Eichborndamm 22 und der Egidystraße 51 in Reinickendorf verlegt. Weiterlesen


Gedenken zum Volkstrauertag am 14. November

Volkstrauertag am 14. November. Die Linksfraktion gedenkt der Opfer von Krieg und Gewalt auf der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg in Reinickendorf. Als die meisten Gäste schon weg sind, besichtigt Kai Bartosch mit Ruth Orland vom Freundeskreis "Gedenkort alter Anstaltsfriedhof" (Freundeskreis Gedenkort alter Anstaltsfriedhof in Berlin -... Weiterlesen


Linksfraktion gedenkt der Novemberpogrome vom 9. November 1938

Felix Lederle legt bei der Gedenkveranstaltung des Bezirksamts und der BVV am Rathaus Reinickendorf für die Linksfraktion Reinickendorf einen Kranz nieder, um den Opfern der Gewaltherrschaft der Nazis zu gedenken, insbesondere der jüdischen Bevölkerung, gegen die am 9. November 1938 die Gewalt des faschistischen Terrors endgültig eskalierte.... Weiterlesen