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Linksfraktion Reinickendorf geht in ihre zweite Wahlperiode

Juhuuh, wir ziehen wieder in die BVV Reinickendorf ein! Mit einem Wahlergebnis von 5,2 Prozent haben wir es auch diesmal wieder in Fraktionsstärke geschafft. Weiterlesen


Unser Sommerempfang 2021

Unser Sommerempfang 2021! Liebe Freundinnen und Freunde, 5 Jahre sind vergangen, teils recht anstrengend aber stets konstruktiv. Wir haben uns um eine reale Sachpolitik zu Gunsten der Reinickendorfer:innen bemüht. Vielen Dank für eure Unterstützung und eure Freundschaft. Es war uns ein Fest! Weiterlesen


Erste Radroute "Rund um den Tegeler See"? Mogelpackung!

Für Samstag, den 21.8., hatte das Bezirksamt Reinickendorf zur „Eröffnung der Fahrradroute Rund um den Tegeler See“ eingeladen und in der Einladung hieß es, das Bezirksamt habe „die erste touristische Fahrradroute rund um den Tegeler See entwickelt“. Bei näherer Betrachtung stellte sich dann aber heraus, dass für rund 25.000.-€ im Wesentlichen... Weiterlesen


BVV Reinickendorf beschließt Resolution zur Unterstützung der Krankenhausbewegung

Die Corona-Krise hat die Probleme des Personalmangels in den Krankenhäusern sichtbarer gemacht, als je zuvor. Darum kämpfen die Beschäftigten für einen Tarifvertrag bei Charité und Vivantes mit mit verbindlichen Vorgaben zur Personalbesetzung und einem Belastungsausgleich bei Unterbesetzung. Während vor dem Rathaus die Berliner Krankenhausbewegung... Weiterlesen


Aktuelle Presseinformationen April 2021

Umgang mit Einwohnerfragen Nach einer erneut langen Diskussion über die Verkehrsberuhigung des Waldseeviertels wurde in einer Presseverlautbarung Kritik am Umgang mit der Einwohnerfragestunde geäußert. Die Fraktionen würden die Zeit verbrauchen, die zur Beantwortung der Fragen durch das Bezirksamt benötigt werde. Dabei ist vorgesehen, dass auch... Weiterlesen


Aktuelle Presseinformationen | März 2021

TXL konsequent schließen | Umwidmung von Straßen in der Cité Guynemer | Verkehrsberuhigung in Lübars | Klimaschutzrat für Reinickendorf | Sichere Radverkehrsanlagen für den Waidmannsluster Damm Weiterlesen


CDU-Stadträtin missachtet BVV-Beschluss für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel!

Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der... Weiterlesen


Niemals vergessen!

In stillem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus haben wir zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee der Sowjetunion einen Kranz an der Gedenktafel im Reinickendorfer Rathaus niedergelegt. Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, Haltung gegen Rechts zu zeigen. Wir dürfen niemals vergessen, welche... Weiterlesen


Felix Lederle zum Einwohnerantrag zur Rekommunalisierung der Schulreinigung

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf begründet die Zustimmung seiner Fraktion zum Einwohnerantrag für eine Rekommunalisierung der Schulreinigung und kündigt an, dass sich DIE LINKE auch über diese Legislaturperiode hinaus nach Kräften für diese Forderung einsetzen wird. Weiterlesen


Presseerklärung "Tschüss Tegel – große Freude, ein bisschen Wehmut"

Tegel hatte große Bedeutung für die Stadt und wird für immer mit der Geschichte Berlins verbunden bleiben. Danke Tegel! Aber alles hat seine Zeit und innerstädtische Flughäfen sind nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen aus der Zeit gefallen und werden heutzutage nicht mehr gebaut und genehmigt. Rechtlich war die Schließung von Tegel mit der... Weiterlesen