XVIII / 33. Sitzung


Themen der ersten Sitzung nach der Sommerpause waren u.a.

  • die Tegeler Hafen-Insel
  • die Amtszeit der Bezirksbürgermeisterin
  • die Schulstrukturreform
  • die Mietenpolitik

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BVV-Splitter

Sondersitzung 33a

Der Bezirksetat - ein gemeinsamer Entwurf der CDU- und SPD-Stadträte - wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen. Die Fraktionen von B90/Grünen und Grauen stimmten dagegen. Der Haushalt ist ausgeglichen. Bedingt vor allem durch höhere Zuweisungen für Transferleistungen, liegt das Volumen erstmals über 400 Mio. Euro - 466 Mio. € für 2010 und 472 Mio. € für 2011 (Drs.-Nr.: 0930/XVIII).

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Gaukler vom Eichborndamm

oder: Wenn das Volk nicht folgt

Ein modernes Trauerspiel in fünf Akten
nach einer Idee von Frank Balzer
Mitwirkende: Bezirksamt Reinickendorf, Fraktionen der BVV

Wir in Reinickendorf 10/2009


BVV-Report

Sondersitzung

Als Nachfolger für Marlies Wanjura, die nach 14-jähriger Amtszeit vorzeitig in den Ruhestand ging, wählte die BVV Frank Balzer (CDU) zum neuen Bezirksbürgermeister von Reinickendorf. Er erhielt 38 von 52 abgegebenen Stimmen bei acht Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Balzer übernimmt im Bezirksamt die Ressorts Finanzen, Personal und Sport.

Als neuer Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Bauen wurde Martin Lambert (CDU) mit 30 Ja-, 17 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen gewählt.

Die Reinickendorfer LINKE hat dem neuen Bezirksbürgermeister gratuliert und ihm eine glückliche Hand im Interesse des Bezirkes und seiner Bürgerinnen und Bürger gewünscht.

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