Die Sondersitzung war einberufen worden, weil es viele offene Tagesordnungspunkte aus der 23. und 24. Sitzung gab. Die Konsensliste barg eine Überraschung: Die beiden Großen Anfragen (GA) zu den Themen Borsighafen und Kita-Eigenbetrieb wurden vertagt, die GA aus der 24. Sitzung gelangten gar nicht erst auf die Tagesordnung. Geschah dies, weil die Bürgermeisterin in der Zeit von 17:30 bis 19:30 Uhr anderweitige Verpflichtungen wahrnehmen musste?

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Die Geschäftsordnung der BVV schreibt im Abschnitt IX in den Paragraphen 41 bis 46 vor, wie abgestimmt werden soll. Der BVV-Vorsteher leitet die Prozedur, zählt die Stimmen, verkündet das Ergebnis. Eigentlich ist alles klar. Aber wie gewöhnlich liegt der Teufel im Detail.

Einige Beispiele aus der Sondersitzung der BVV am 26.11. 2008 gefällig?

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