12. Sitzung

Frank Blesing, Sympathisant der Reinickendorfer LINKEN, fragte:

„Als Hermsdorfer habe ich mich gefreut, dass die BVV im August 2011 beschlossen hatte, den Schloßplatz in Hermsdorf nach der Widerstandskämpferin gegen den Faschismus, Dr. Ilse Kassel, zu benennen.
Können Sie meine Freude und zugleich Überraschung verstehen, als ich dieser Tage auf besagtem Platz das Namensschild „Dr.-Ilse-Kassel-Platz“ entdeckte?
Mich interessiert, wann und warum die Umbenennung offenbar „im Vorbeigehen“ geschah? Ich hätte gern daran teilgenommen. Aber eine Presseerklärung des Bezirksamtes mit einer Einladung der Bürgerinnen und Bürger zu einer Feierstunde aus diesem Anlass habe ich leider nicht gefunden.“

Baustadtrat Lambert (CDU) antwortete:

Gedenken an Opfer von totalitären Regimes finde breite Übereinstimmung in BVV, Freude, dass auch bei Bürgern. Die Umbenennung sei mit einer Presseerklärung des Bezirksamtes am 18.9. angekündigt worden. Dank an Medien, dass sie darüber berichtet hätten. Fraktionen hätten Info erhalten, Vertreter an Feierstunde teilgenommen. Bedauern, dass Frank Blesing nichts erfahren hätte.

Nachfrage:

Auf der Homepage des Bezirkes stand nichts. DIE LINKE habe keine Info erhalten. Wenn er bösartig sei, könnte er unterstellen, dass man unter sich bleiben und keine große Feierstunde wollte.

Raunen unter den CDU-Verordneten. Stadtrat Lambert übergab Text der Presseerklärung.

BVO Richter (SPD):

SPD habe „ähnliches Gefühl“ wie Frank Blesing. Das Thema war seit 1997 in der BVV, Antrag von SPD und Grünen 2010, Drs. von Sitzung zu Sitzung weitergeschoben, im  August 2011 beschlossen, dann nichts mehr zu hören. Plötzlich ist der Termin 20.9. (Todesdatum) im Gespräch, aber das Schild ist nicht fertig, der Termin wird auf den 28.9. verschoben. Infos dazu sind am 24.9. in der allgemeinen Postmappe für die Fraktionen. Verwandte aus Israel konnten auf die Schnelle nicht mehr anreisen. „Im Vorbeigehen“ (wie in Frank Blesings Frage)  sei noch „charmant“, „Schweinsgalopp“ sei  richtiger.