43. Sitzung

Michael Rohr, Mitglied der Reinickendorfer LINKEN, fragte das BA:

Wie erklärt sich das Bezirksamt, dass entgegen der Zusage aus der Einwohnerfragestunde aus dem November 2014, die Bezirksamtsbeschlüsse in Zukunft auf der Homepage des Bezirkes zu veröffentlichen, es im vergangenen halben Jahr nur ein Beschluss auf die Seite geschafft hat?

BzBm Balzer (CDU) erwähnte  Personalprobleme (Weggang eine Mitarbeiterin), gelobte Besserung und verwies auf nunmehr neun (!) veröffentlichte Beschlüsse.

Dennis Wendländer, Mitglied der Reinickendorfer LINKEN, fragte das BA:

Im Campus Hannah Höch ist das Gebäude der ehemaligen Grundschule in einem erheblich besseren Zustand als das der Oberschule, was dazu führt dass die Schüler ihre Schule nicht als Einheit sehen und sich zu zwei verschiedenen Schulen zugehörig fühlen.

Warum wird die von Direktor Kiefer dem Bezirksamt und den Fraktionen vorgelegte Mängelliste nicht endlich abgearbeitet?"

BStR‘in Schultze-Berndt (CDU) rechtfertigte unter Hinweis auf die Haushaltslage die Verwendung der eigentlich für die „Qualifizierung des Schulstandortes“ (so im Investitionsplan) für 2015 vorgesehenen 200 Tsd. Euro für Dachreparaturen und die Herrichtung einer Bistro-Küche (s. Beitrag).