46. Sitzung
Anzahl der Ausnahmegenehmigungen der Baumschutzverordnung nach Ortsteilen
Michael Rohr, Mitglied der Reinickendorfer LINKEN, fragte das Bezirksamt:
Wie viele Ausnahmegenehmigungen nach § 5 Absatz 1 der Baumschutzverordnung wurden nach welchen Tatbestandsalternativen im Jahr 2015 in Reinickendorf gestellt und welche Ortsteile und denkmalgeschützten Ensembles betraf dies?
Bezirksstadtrat Lambert (CDU) antwortete
Erstattung von Fahrtkosten aus dem BuT (Bildungs- und Teilhabepaket)
Dennis Wendländer, Mitglied der Reinickendorfer LINKEN, fragte das Bezirksamt:
Der BSA Reinickendorf und der BSB Reinickendorf haben regelmäßig wechselnde Tagungsorte, für eine effektive Arbeit sind Treffen jenseits der offiziellen Sitzungen nötig. Dadurch können in der Summe hohe Fahrtkosten entstehen, die für Kinder von Erwerbslosen schwer zu händeln sind.
Inwieweit deckt das BuT die Fahrtkosten, die für die Teilnahme am BSA oder BSB anfallen, ab?
BzStR´in Schultze-Berndt (CDU) antortete
Fällgenehmigungen Siedlung am Steinberg
Robert Irmscher, Mitglied des Bezirksvorstands der Reinickendorfer LINKEN, fragte das Bezirksamt:
Im Denkmalschutzgesetz Berlin ist ein Ensemble als eine Mehrheit baulicher Anlagen einschließlich der verbundenen Grünanlagen sowie Frei- und Wasserflächen definiert.
Welche Fachbereiche des Bezirksamtes waren an der Entscheidungsfindung zu den Fällgenehmigungen in der Siedlung am Steinberg beteiligt bzw. gab es eine Prüfung durch die untere Denkmalschutzbehörde?
Bezirksstadtrat Lambert (CDU) antwortete