Temporären Pop-up-Radweg auf einem Teilstück des Oraniendamms
Drucksache - 2566/XX
Ersuchen der Linksfraktion und der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen
Sachverhalt:
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und des damit einhergehenden
verringerten Verkehrsaufkommens entstehen in ganz Berlin temporäre Radwege,
die mit gelben Streifen auf dem Asphalt markiert werden. Temporäre Radwege
schaffen mehr Platz für den Radverkehr auf derzeit weniger überfüllten
Straßen, so dass die aus Gründen des Infektionsschutzes erlassenen
Abstandsregeln auf Radwegen besser eingehalten werden können. Damit wird die
Sicherheit für die Radfahrenden erhöht und die Attraktivität des Radverkehrs
gesteigert. Durch die verstärkte Nutzung des Fahrrads werden aber nicht nur
Ansteckungsrisiken für die Radfahrenden vermieden und wird nicht nur deren
Gesundheit durch die sportliche Betätigung an der frischen Luft in Zeiten
von Kontaktsperren, geschlossenen Fitnessstudios und eingeschränkt nutzbaren
Sportanlagen gefördert, sondern wird auch der ÖPNV entlastet, was wiederum
die Einhaltung von Abstandsregeln im ÖPNV erleichtert und damit das
Ansteckungsrisiko vieler Berlinerinnen und Berliner verringert.
Insgesamt ergibt sich in der Corona-Krise ein zusätzliches öffentliches
Interesse den Radverkehr und den Umstieg auf das Fahrrad zu fördern, wofür
temporäre Pop-up-Radwege grundsätzlich ein geeignetes Instrument darstellen.
Das beschriebene, vor dem Hintergrund der Pandemie objektiv gegebene
öffentliche Interesse darf nicht als Vorwand missbraucht werden, um in
strittigen verkehrspolitischen Fragen zur Neuaufteilung des Straßenraums
notwendige Diskussionen zu umgehen und – wenn auch temporär – Fakten zu
schaffen, weshalb die im Beschlusstext genannte Streckenführung für einen
Pop-up-Radweg vorgeschlagen wird. Am genannten Ort ergibt sich ein Mehrwert
für den Radverkehr mit den beschriebenen positiven Nebeneffekten für andere
MitbürgerInnen ohne relevante Nachteile für andere Verkehrsteilnehmer*innen
zumindest während der Zeit verringerten Autoverkehrs. Die PKW-Parkspur
bleibt unangetastet.
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit SenUVK vor dem Hintergrund
der Corona-Krise auf dem Oraniendamm zwischen Zabel-Krüger-Damm und
Dianastr. einen temporären Pop-up-Radweg als abmarkierter Schutzstreifen
einzurichten.