Berliner Konsens
kommunalpolitische Themen • Demokratie
Einwohnerfrage auf der 54. Sitzung der BVV
Berliner Konsens
Michael Rohr, Mitglied der Reinickendorfer LINKEN und Kandidat für die BVV, fragte das Bezirksamt und die Fraktionen:
Wie bewerten das Bezirksamt und die Fraktionen – mit dem Blick auf die konkrete politische Situation in Reinickendorf – den „Berliner Konsens“ der demokratischen Parteien gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus im Wahlkampf?
In ihren Antworten bekannten sich Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) und die Sprecher von SPD (Alexander Ewers), B90/Grünen (Torsten Hauschild) und CDU (Stephan Schmidt) zum "Berliner Konsens" gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Rechtspopulismus im gegenwärtigen Wahlkampf und darüber hinaus.
