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Zukunftsraum Tegel: Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) Flughafenumfeld

kommunalpolitische Themen • Flughafen Tegel

Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Lompscher und Hakan Tas an den Senat

  1. In welchem Zeitraum und in Kooperation mit welchen Akteuren soll das ISEK Flughafenumfeld Tegel erstellt werden?
  2. Welchen Status haben die den Flughafen umgebenden Wohngebiete im Monitoring Soziale Stadt und wie hat sich dieser seit 2010 entwickelt?
  3. Welche Planungen bestehen für die den Flughafen Tegel umgebenden Wohngebiete und welche Investitionsvorhaben sind bis 2020 vorgesehen
  4. Welche Ziele verfolgt das ISEK generell und in Bezug auf die sozialräumliche Entwicklung des Flughafenumfeldes?
  5. Auf welche Weise wollen Senat und Bezirk erreichen, dass im Zuge der Umnutzung des Flughafens Tegel die neuen und die bestehenden benachbarten Wohnquartiere sozial gemischt und bezahlbar werden bzw. bleiben?
  6. Welche Instrumente zur sozialräumlichen Stabilisierung und Mietendämpfung werden im Rahmen des ISEK geprüft und ggf. zum Einsatz empfohlen?
  7. Erwägt der Senat, die Ausreichung von Städtebaufördermitteln an die Anwendung ordnungs- und planungsrechtlicher Instrumente durch den Bezirk zum Schutz der Bevölkerung vor Verdrängung und Mietpreissteigerungen zu binden, und wenn nein, warum nicht?

Antwort des Senats

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