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Pressemitteilung - Fahrradkundgebung in Tegel

Linksfraktion Reinickendorf unterstützt Fahrradbündnis für temporäre Radwege und ansteckungsfreie Mobilität für alle

Aus Sicht der Linksfraktion Reinickendorf besteht ein öffentliches Interesse, gerade in Corona-Zeiten bis ein Impfstoff zur Verfügung steht, die Attraktivität des Radverkehrs zu erhöhen und Menschen zu ermutigen, nach Möglichkeit auf das Fahrrad umzusteigen, um den ÖPNV zu entlasten, was wiederum die Einhaltung von Abstandsregeln im ÖPNV erleichtert und damit das Ansteckungsrisiko vieler Berliner*innen verringert.

Anders als in anderen Bezirken, wo Pop-Up-Radwege auf bereits beschlossenen und geplanten Routen als Radfahrstreifen oder geschützte Radfahrstreifen (durchgezogene Linie, ggf. Doppellinie und ggf. Balken) entstehen, wofür es in Reinickendorf aktuell leider kein geeignetes Beispiel gibt, muss es bei uns im Bezirk aus Sicht der Linksfraktion darum gehen, temporäre Radwege als abmarkierte Schutzstreifen in Form einer gestrichelten Linie anzulegen, was zwar noch nicht in den aktuellen Regelplänen des Senats vorgesehen, aber rechtlich gleichwohl möglich ist. Hierfür sind vom Bezirksamt Routen zu identifizieren, die einen Mehrwert für den Radverkehr bringen, ohne die anderen Verkehrsteilnehmer über Gebühr zu belasten und entsprechende Vorschläge hat die Linksfraktion in der BVV unterbreitet.

Die Linksfraktion Reinickendorf hat vor knapp einem Monat zwei konkrete Anträge für die Einrichtung zweier temporärer Radwege auf einem Teilstück des Oraniendamms und auf einem Teilstück des Hermsdorfer Damms in die BVV eingebracht, die von Bündnis 90/ Die Grünen und dem ADFC Reinickendorf unterstützt werden. Einen dritten Antrag zum Thema der Fraktion von Bündnis90/ Die Grünen, der vorsieht, dass das Bezirksamt Reinickendorf mit SenUVK zeitnah Gespräche zur Errichtung temporärer Radwege aufnimmt, hat die Linksfraktion ihrerseits gerne mitgezeichnet.

Temporäre Radwege schaffen mehr Platz für den Radverkehr auf derzeit zumindest etwas weniger überfüllten Straßen, wodurch die Nutzung des Fahrrads attraktiver und das Radfahren sicherer und der ÖPNV entlastet wird.“ so Felix Lederle, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Reinickendorf.

Bedauerlicherweise wurden alle drei genannten BVV-Anträge für temporäre Radwege mit den Stimmen von CDU, FDP, SPD und AfD im Verkehrsausschuss vor einer Woche mit der Einschätzung abgelehnt, es gäbe keinen Zusammenhang zwischen Corona und Radwegen und keinen Bedarf für temporäre Radwege im Bezirk.

Vor diesem Hintergrund begrüßt die Linksfraktion, dass aus der Zivilgesellschaft in Reinickendorf die Initiative entstanden ist, mit einer Kundgebung in Tegel pünktlich zum bundesweiten Aktionstag für Pop-Up-Radwege am 23. Mai die Erwartung vieler Menschen in Reinickendorf sichtbar und lautstark auf die Straße zu tragen, dass Politik im Allgemeinen und das Bezirksamt Reinickendorf im Besonderen auf die veränderten Bedingungen im Bereich der Mobilität zu Corona-Zeiten reagiert und in Abstimmung mit SenUVK und Rücksprache mit den Fahrradverbänden und der BVG konkrete Vorschläge für die Einrichtung temporärer Radwege in Reinickendorf unterbreitet.