18. Sitzung


Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Marion Kheir, Mitglied des Bezirksvorstandes der Reinickendorfer LINKEN, fragte den Bezirksstadtrat für Jugend und Soziales:

In den letzten Tagen konnte man der Presse entnehmen, dass in Berlin im Vergleich zu anderen Bundesländern im vergangenen Jahr am wenigsten Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket abgerufen wurden.
Wie sehen die Erfahrungen dazu in Reinickendorf aus?

Die Geschäftsordnung der BVV sieht 30 Minuten für die Beantwortung von Einwohnerfragen in der laufenden Sitzung vor. In der 18. Sitzung reichte die Zeit für die Beantwortung von fünf Einwohneranfragen nicht aus; die übrigen – so die von Marion Kheir – werden schriftlich beantwortet.