18. Sitzung

Themen: 75. Jahrestag der Bücherverbrennung, Integration

1. Einwohnerfrage von Yussuf Dogan (Bezirksvorsitzender der Reinickendorfer LINKEN):

Am 10. Mai erinnert sich die Welt jährlich an die Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten im Jahre 1933. Zu den als „schädliches und unerwünschtes Schrifttum“ indizierten und verbrannten Büchern gehörte auch das Werk des Stadtarztes und Leiters des Reinickendorfer Gesundheitsamtes Dr. Max Hodann „Geschlecht und Liebe“. Welche Vorhaben gibt es in unserem Bezirk, anlässlich des 75. Jahrestages dieses Verbrechens z. B. in Schulen, Bibliotheken durch Lesungen oder andere Veranstaltungen der Opfer zu gedenken und weitere Zeichen gegen rechtsextremes Gedankengut in Reinickendorf zu setzen?

Die Frage wurde von Bezirksstadträtin Schultze-Berndt beantwortet

2. Einwohnerfrage von Frederik Guth (Mitglied der Reinickendorfer LINKEN):

Ich habe gelesen, dass weit über 200 Unternehmen und Kommunen   „Charta der Vielfalt“ beigetreten sind, darunter auch das Land Berlin, der Bezirk Pankow, die Berliner Handwerkskammer. Die BVV Treptow-Köpenick hat – wie ich über berlin.de im Bürgerinformationssystem der BVV herausgefunden habe - in einem Beschluss auf Antrag der Fraktionen der SPD, LINKE, CDU, B90/Grüne, SAG, der Gruppe der FDP und der Einzelverordneten das Bezirksamt ersucht, die „Charta der Vielfalt“ zu unterzeichnen und bei Unternehmen des Bezirkes zu werben. Wie stehen die Fraktionen der BVV und das Bezirksamt zu dem Vorschlag, dass auch der Bezirk Reinickendorf  der Charta beitritt und sich damit verpflichtet, „ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen ist“ (Wortlaut s. Anlage)?

Frederik Guth war in der BVV-Sitzung leider verhindert, so dass seine Frage unbeantwortet blieb. Wie die Tagesordnung der 19. BVV-Sitzung ausweist, haben SPD, CDU und FDP seine Frage als Anregung für eigene Anträge genutzt.