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Schulsanierungsprogramm 2017, 2018 und 2019

Drs.Nr. 0405/XX

Große Anfrage der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion

Sachverhalt:

Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten:

  1. In welchem Umfang werden für Reinickendorfer Schulen für die Sanierung der im Gebäudescan dokumentierten Bedarfe in den Jahren 2017, 2018 und 2019 Finanzmittel durch Landesmittel bzw. ergänzende Mittel aus dem Bezirkshaushalt zur Verfügung gestellt?
  2. Wann sind die Reinickendorfer Schulen aufgefordert worden, eine Stellungnahme zu dem vom Bezirk erhobenen Gebäudescan abzugeben? Bis zu welchem Zeitpunkt war diese Meldung für die Schulen möglich?
  3. Basiert die Auswahl der Schulen auf einer Beschlussvorlage des Bezirksamts oder einer Entscheidung der zuständigen Abteilung?
  4. Ist die Umsetzung der jetzt vorgeschlagenen Schulsanierungsvorhaben im laufenden Kalenderjahr 2017 und dem folgenden Zeitraum des Doppelhaushalts 2018/2019 vollumfänglich möglich und wann ist mit dem Beginn und dem Abschluss der Maßnahmen zu rechnen?
  5. Ist die vollständige Umsetzung der Planungen und ggf. Umbauarbeiten mit dem vorhandenen Personal im Bezirksamt Reinickendorf für die Jahre 2017, 2018 und 2019 möglich? Falls nein, welcher Umfang ist aus Sicht des Bezirksamts sicher zu gewährleisten?
  6. Welche weiteren Ressourcen werden ggf. benötigt?
  7. Welche Erkenntnisse zieht das Bezirksamt aus dem Treffen mit den Schulleitungen zur Vorstellung der Gebäudescans, insbesondere auf seine Prioritätenseztung und Maßnahmen an den einzelnen Schulen?
  8. Sind die angesetzten Maßnahmen deckungsgleich mit den Wünschen / Forderungen der Schulleitungen?