Strandbad Tegel

Yannik Wiedenbrück, Mitglied des Bezirksvorstands der LINKEN Reinickendorf und Tegeler Direktkandidat für die Abgeordnetenhauswahlen fragte das BA und die Fraktionen:

Wie bewerten das Bezirksamt und die Fraktionen angesichts der sich alljährlich wiederholenden Probleme zur Eröffnung und Sanierung des Strandbades Tegel, dass die Senatsfraktionen bei der Beratung des Landeshaushaltes 2016/2017 nicht für eine Erweiterung des Zuschusses für die Berliner Bäder Betriebe stimmten, was den Spielraum für eine Sanierung des Strandbades Tegel zweifellos beträchtlich erweitert hätte?

Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) antwortete, in den Haushalt eingestellte Mittel für die Sanierung des Strandbades Tegel seien bedauerlicherweise in andere Projekte umgeleitet worden. Er habe Verständnis dafür, dass die Regierungsfraktionen sich bei ihrer Stimmenabgabe in der Haushaltsdebatte auch von anderen Erwägungen hätten leiten lassen.

Aleksander Dzembritzki (SPD) erklärte unter Hinweis auf die jüngste Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus, er erwarte vom neuen Chef der BBB die Erarbeitung eines neuen Personalkonzepts und vom CDU-Aufsichtsratsvorsitzenden (Henkel) eine entsprechende Einflussnahme.

Stephan Schmidt (CDU) bedauerte die Entwicklung. Reinickendorf hätte sich mehr gewünscht. Das Strandbad Tegel habe auf der Prioritätenliste auf Platz 5 gestanden. Die Sanierung aller anderen Bäder sei teurer gewesen. Im Aufsichtsrat seien neben der CDU auch andere Parteien vertreten.

Holger Lütke (B90/Grüne) gab die Auffassung des haushaltspolitischen Sprechers seiner Fraktion im AH wieder (bei dem er nachgefragt hätte), die Haushaltsmittel seien nun mal begrenzt. Schwerpunkte seien die wachsende Stadt, der Wohnungsneubau und die Flüchtlingskrise. „Irgendwann“ würde auch eine Lösung für das Strandbad Tegel gefunden werden.

s.a. Reinekes Blog