Mit folgenden Themen: Radverkehrsanlagen auf dem Zabel-Krüger-Damm kommen (Drs. 3130/XX) • Kinderarmutsbericht für Reinickendorf kommt (Drs. 3242/XX • Verbindliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen (Drs. 1407/XX • Wortbruch von SPD und Grünen bei Rekommunalisierung der Schulreinigung (Drs. 3151/XX • Keine Ertüchtigung des Alten Bernauer… Weiterlesen

Die Linksfraktion war am 5. April bei der Eröffnung der neuen LGBTQI* Beratungsstelle "House of Queers" des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V. zu Gast. Der ehrenamtlich tätige Verein bietet seit 2018 seine Beratungen an und hat nun endlich eine feste Bleibe gefunden. Die Linksfraktion Reinickendorf gratuliert dazu herzlich und freut sich über… Weiterlesen

Am Morgen des 31. März wurde vor dem Reinickendorfer Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Anlass war der Transgender Day of Visibility, der Aufmerksamkeit auf Transgender Menschen und auch deren vielfache Diskriminierung lenken soll. Weiterlesen

Die Linksfraktion in der BVV Reinickendorf spendet ihre Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die nächsten Monate. Nach zwei Jahren Corona-Krise und den damit einhergehenden sozialen Verwerfungen halten wir die ans Abgeordnetenhaus gekoppelte Erhöhung der BVV-Aufwandsentschädigung für das falsche Signal. Weiterlesen

Schauen Sie sich die Reden von Felix Lederle und Kai Bartosch zum bezirklichen Doppelhaushalt bei YouTube an. Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von DIE LINKE. und CDU In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 haben die Fraktionen von CDU und DIE LINKE. erstmals einem bezirklichen Doppelhaushalt nicht zugestimmt. Alle BVV-Fraktionen stehen in der Verantwortung einen soliden Haushalt zu erarbeiten und dies ist gelungen. Alle… Weiterlesen

In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Die Linksfraktion hatte den letzten beiden Doppelhaushalten zugestimmt und hat nun den neuen Doppelhaushalt abgelehnt. Weshalb? Weiterlesen

Die 6. BVV-Sitzung am 16. März 2022 steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wir der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Für den Beschluss des Haushalts gilt die Besonderheit, dass die Zustimmung der BVV zwingend erforderlich ist. Üblicherweise sind… Weiterlesen

Die Linksfraktion Reinickendorf tauscht sich im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. März mit der Reinickendorfer Bezirksstadträtin Korinna Stephan (parteilos/ für Bündnis90/Die Grünen) über inhaltliche Schwerpunkte, Handlungsfelder und Problemlagen ihrer Verantwortungbereiche Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr aus. Weiterlesen