Presseerklärungen der Linksfraktion zur 5. Sitzung der BVV-Reinickendorf
- Resolution der BVV-Reinickendorf: Kein Platz für Rechte Spaziergänge in unserem Bezirk - BVV beschließt Antrag der Linksfraktion für Naturschutzgebiet an Flughafensee und Tegeler Stadtheide - Waldseeviertel: Hoffnung auf neue Verkehrsplanung in der Schildower Straße Weiterlesen
Kann ein Schild unsere Probleme lösen?
Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Schulzendorfer Straße Es gibt in der StVO den schönen Hinweis, dass Radfahrende innerorts gefälligst mit mindestens 1,50 Metern Abstand zu überholen sind (vgl. StVO § 5 Abs. 4). Würde sich alle Autofahrenden daran halten, dann könnte ich hier mit Schreiben aufhören. Leider ist dem nicht so. Weiterlesen
Einweihung des Gedenkortes Alter Anstaltsfriedhof der ehm. Wittenauer Heilstätten
Sehr lange hatte der Freundeskreis Alter Anstaltsfriedhof auf diesen Tag hingearbeitet und dabei viele Hindernisse überwunden. Heute nun wurde der Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof der ehemaligen Wittenauer Heilstätten feierlich eingeweiht. Die 50 Flyer mit dem Programm, die der Freundeskreis für die Gäste der Veranstaltung mitgebracht hatte,… Weiterlesen
BVV-Report zur 3. BVV-Sitzung am 12. Januar 2022
Wahl des Bezirksamts Nach mehreren erfolglosen Anläufen im Rahmen der ersten beiden Sitzungen der BVV in dieser Legislaturperiode (s. Presseerklärungen der Linksfraktion hierzu) konnte in der dritten BVV-Sitzung endlich das Bezirksamt in Gänze gewählt werden, so dass das Bezirksamt und die BVV nun endlich vollumfänglich arbeitsfähig sind. Weiterlesen
Presseerklärung: Wählerwillen respektieren und Bezirksamt in Gänze arbeitsfähig machen! – Teil 2
Erneut hat die Ampel-Zählgemeinschaft in der Sitzung der BVV vom 8. Dezember verhindert, dass das Bezirksamt komplettiert und in Gänze arbeitsfähig werden kann. Die Linksfraktion Reinickendorf bleibt bei ihrer am 25.November öffentlich gemachten grundsätzlichen Position, wonach der Wählerwille zu respektieren ist. Jede demokratische Fraktion muss… Weiterlesen
Linksfraktion beantragt Änderung der Alterspräsidentenregelung
Die neu in der BVV-Reinickendorf vertretene Verordnete der Linksfraktion, Kai Bartosch, reicht ihren ersten Antrag ein. (Drs. 0023/XXI) Die Forderung lautet, dass die konstituierende Sitzung der BVV nicht durch das älteste Mitglied, sondern durch das Mitglied mit der längsten Zugehörigkeit zur BVV eröffnet werden soll. Weiterlesen
Welt-AIDS-Tag in Tegel: Gedenken an Verstorbene und HIV-Positive
Als Kai Bartosch mit Andreas Otto, dem Vorsitzenden des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V., auf dem Platz in Alt-Tegel Kerzen anzündet, bleiben viele Menschen trotz der Kälte kurz stehen. Auf dem Boden liegt das Regenbogen-Banner des Vereins gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie. Weiterlesen
Internationaler Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Mädchen und Frauen
Das Bezirksamt Reinickendorf hisst im Rahmen des internationalen Gedenk- und Aktionstages gegen Gewalt an Mädchen und Frauen am 25. November die landeseigene Anti-Gewalt-Flagge vor dem Rathaus. Weiterlesen
Presseerklärung: Wählerwillen respektieren, Bezirksamt arbeitsfähig machen!
Die CDU-Fraktion in der BVV verließ wütend den Saal. Denn die Zählgemeinschaft aus SPD, Grünen und FDP verweigerte der CDU-Kandidatin für den Posten der stellvertretenden Bürgermeisterin ihre Zustimmung. Emine Demirbüken-Wegner fand auch nach zwei Wahlgängen keine Mehrheit in der BVV. Die Linksfraktion hat angesichts des ablehnenden Votums der… Weiterlesen