Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der… Weiterlesen

In stillem Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus haben wir zum Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz durch die Rote Armee der Sowjetunion einen Kranz an der Gedenktafel im Reinickendorfer Rathaus niedergelegt. Gerade in der heutigen Zeit ist es besonders wichtig, Haltung gegen Rechts zu zeigen. Wir dürfen niemals vergessen, welche… Weiterlesen

Der Vorsitzende der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf begründet die Zustimmung seiner Fraktion zum Einwohnerantrag für eine Rekommunalisierung der Schulreinigung und kündigt an, dass sich DIE LINKE auch über diese Legislaturperiode hinaus nach Kräften für diese Forderung einsetzen wird. Weiterlesen

Tegel hatte große Bedeutung für die Stadt und wird für immer mit der Geschichte Berlins verbunden bleiben. Danke Tegel! Aber alles hat seine Zeit und innerstädtische Flughäfen sind nicht zuletzt aus Sicherheitsgründen aus der Zeit gefallen und werden heutzutage nicht mehr gebaut und genehmigt. Rechtlich war die Schließung von Tegel mit der… Weiterlesen

Eingereicht durch die Linksfraktion und Verabschiedet in der 45. Sitzung der BVV Reinickendorf am 7. Oktober 2020: Die BVV Reinickendorf erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten von OTIS und ihrem Widerstand gegen Arbeitsplatzabbau und Produktionsverlagerung und empfiehlt dem Bezirksamt sowie dem Senat dringend, alle politischen… Weiterlesen

Nach Personalumbrüchen in der Reinickendorfer CDU - Sorge um Stabilität in der Kommunalpolitik in Reinickendorf Die Kommunalpolitik in Reinickendorf stand in den letzten Monaten und steht weiterhin im Zeichen der Corona-Krise und der Umgang mit den Krisenfolgen wird dem Bezirk auch in der Post-Corona-Zeit über Jahre hinaus noch vieles… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der Reinickendorfer Fraktionen von DIE LINKE. und Bündnis90/ Die Grünen Weiterlesen

Verfasst durch Initiative Waidmannslust, vertreten durch Hannelore und Bernd Gemeinhardt Initiative Zabel-Krüger-Damm, vertr. d.Tobias Büchner und Dr. Matthias Eigenbrodt Verkehrsclub Deutschland, vertreten durch Heiner von Marschall Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club, vertreten durch Carsten Schulz unterstützt von Fraktion der SPD in der… Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Reinickendorfer BVV-Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Bündnis 90 / Die Grünen und der Linksfraktion Weiterlesen

zur Pressemitteilung des Bezirksamtes betr. „Pop Up Radwege“ Weiterlesen