Pressemiteilung zur 7. BVV-Sitzung am 6. April
Mit folgenden Themen: Radverkehrsanlagen auf dem Zabel-Krüger-Damm kommen (Drs. 3130/XX) • Kinderarmutsbericht für Reinickendorf kommt (Drs. 3242/XX • Verbindliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen (Drs. 1407/XX • Wortbruch von SPD und Grünen bei Rekommunalisierung der Schulreinigung (Drs. 3151/XX • Keine Ertüchtigung des Alten Bernauer… Weiterlesen
Eröffung des House of Queer am Wilhelmsruher Damm 91
Die Linksfraktion war am 5. April bei der Eröffnung der neuen LGBTQI* Beratungsstelle "House of Queers" des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V. zu Gast. Der ehrenamtlich tätige Verein bietet seit 2018 seine Beratungen an und hat nun endlich eine feste Bleibe gefunden. Die Linksfraktion Reinickendorf gratuliert dazu herzlich und freut sich über… Weiterlesen
Hissen der Regenbogenflagge am Transgender Day of Visibility
Am Morgen des 31. März wurde vor dem Reinickendorfer Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Anlass war der Transgender Day of Visibility, der Aufmerksamkeit auf Transgender Menschen und auch deren vielfache Diskriminierung lenken soll. Weiterlesen
Pressemitteilung: Linksfraktion spendet Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Geflüchtete
Die Linksfraktion in der BVV Reinickendorf spendet ihre Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die nächsten Monate. Nach zwei Jahren Corona-Krise und den damit einhergehenden sozialen Verwerfungen halten wir die ans Abgeordnetenhaus gekoppelte Erhöhung der BVV-Aufwandsentschädigung für das falsche Signal. Weiterlesen
Die Redebeiträge der Linksfraktion zur Haushaltsdebatte
Schauen Sie sich die Reden von Felix Lederle und Kai Bartosch zum bezirklichen Doppelhaushalt bei YouTube an. Weiterlesen
Pressemitteilung: Ampel-Zählgemeinschaft mutlos und unkooperativ bei Personalfragen im Rahmen der Aufstellung des Bezirkshaushalts
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von DIE LINKE. und CDU In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 haben die Fraktionen von CDU und DIE LINKE. erstmals einem bezirklichen Doppelhaushalt nicht zugestimmt. Alle BVV-Fraktionen stehen in der Verantwortung einen soliden Haushalt zu erarbeiten und dies ist gelungen. Alle… Weiterlesen
Pressemitteilung: Nein zum Haushalt - Ampel verfolgt mutlose Sparpolitik auf Kosten von Personal und Leistungsfähigkeit des Bezirksamts
In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Die Linksfraktion hatte den letzten beiden Doppelhaushalten zugestimmt und hat nun den neuen Doppelhaushalt abgelehnt. Weshalb? Weiterlesen
6. BVV-Sitzung: Themen im Fokus
Die 6. BVV-Sitzung am 16. März 2022 steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wir der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Für den Beschluss des Haushalts gilt die Besonderheit, dass die Zustimmung der BVV zwingend erforderlich ist. Üblicherweise sind… Weiterlesen
Öffentliche Fraktionssitzung mit Stadträtin Korinna Stephan am 28. März
Die Linksfraktion Reinickendorf tauscht sich im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. März mit der Reinickendorfer Bezirksstadträtin Korinna Stephan (parteilos/ für Bündnis90/Die Grünen) über inhaltliche Schwerpunkte, Handlungsfelder und Problemlagen ihrer Verantwortungbereiche Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr aus. Weiterlesen
Presseerklärung: 719 Stromsperren in Reinickendorf sind 719 zu viel
Im vergangenen Jahr wurden in ganz Berlin 12.550 Haushalten der Strom gesperrt, davon 719 in Reinickendorf. Dies ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion Stefanie Fuchs, Dr. Alexander King und Ferat Koꞔak. Weiterlesen