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Pressemiteilung zur 7. BVV-Sitzung am 6. April

Mit folgenden Themen: Radverkehrsanlagen auf dem Zabel-Krüger-Damm kommen (Drs. 3130/XX) • Kinderarmutsbericht für Reinickendorf kommt (Drs. 3242/XX • Verbindliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen (Drs. 1407/XX • Wortbruch von SPD und Grünen bei Rekommunalisierung der Schulreinigung (Drs. 3151/XX • Keine Ertüchtigung des Alten Bernauer… Weiterlesen


Eröffung des House of Queer am Wilhelmsruher Damm 91

Die Linksfraktion war am 5. April bei der Eröffnung der neuen LGBTQI* Beratungsstelle "House of Queers" des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V. zu Gast. Der ehrenamtlich tätige Verein bietet seit 2018 seine Beratungen an und hat nun endlich eine feste Bleibe gefunden. Die Linksfraktion Reinickendorf gratuliert dazu herzlich und freut sich über… Weiterlesen


Hissen der Regenbogenflagge am Transgender Day of Visibility

Am Morgen des 31. März wurde vor dem Reinickendorfer Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Anlass war der Transgender Day of Visibility, der Aufmerksamkeit auf Transgender Menschen und auch deren vielfache Diskriminierung lenken soll. Weiterlesen


Pressemitteilung: Linksfraktion spendet Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Geflüchtete

Die Linksfraktion in der BVV Reinickendorf spendet ihre Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die nächsten Monate. Nach zwei Jahren Corona-Krise und den damit einhergehenden sozialen Verwerfungen halten wir die ans Abgeordnetenhaus gekoppelte Erhöhung der BVV-Aufwandsentschädigung für das falsche Signal. Weiterlesen


Die Redebeiträge der Linksfraktion zur Haushaltsdebatte

Schauen Sie sich die Reden von Felix Lederle und Kai Bartosch zum bezirklichen Doppelhaushalt bei YouTube an. Weiterlesen


Pressemitteilung: Ampel-Zählgemeinschaft mutlos und unkooperativ bei Personalfragen im Rahmen der Aufstellung des Bezirkshaushalts

Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von DIE LINKE. und CDU In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 haben die Fraktionen von CDU und DIE LINKE. erstmals einem bezirklichen Doppelhaushalt nicht zugestimmt. Alle BVV-Fraktionen stehen in der Verantwortung einen soliden Haushalt zu erarbeiten und dies ist gelungen. Alle… Weiterlesen


Pressemitteilung: Nein zum Haushalt - Ampel verfolgt mutlose Sparpolitik auf Kosten von Personal und Leistungsfähigkeit des Bezirksamts

In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wurde der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Die Linksfraktion hatte den letzten beiden Doppelhaushalten zugestimmt und hat nun den neuen Doppelhaushalt abgelehnt. Weshalb? Weiterlesen


6. BVV-Sitzung: Themen im Fokus

Die 6. BVV-Sitzung am 16. März 2022 steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen. In der 6. Sitzung der BVV Reinickendorf am 16.3.2022 wir der bezirkliche Doppelhaushalt für die Jahre 2022/2023 beraten und abgestimmt. Für den Beschluss des Haushalts gilt die Besonderheit, dass die Zustimmung der BVV zwingend erforderlich ist. Üblicherweise sind… Weiterlesen


Öffentliche Fraktionssitzung mit Stadträtin Korinna Stephan am 28. März

Die Linksfraktion Reinickendorf tauscht sich im Rahmen einer öffentlichen Fraktionssitzung am 28. März mit der Reinickendorfer Bezirksstadträtin Korinna Stephan (parteilos/ für Bündnis90/Die Grünen) über inhaltliche Schwerpunkte, Handlungsfelder und Problemlagen ihrer Verantwortungbereiche Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr aus. Weiterlesen


Presseerklärung: 719 Stromsperren in Reinickendorf sind 719 zu viel

Im vergangenen Jahr wurden in ganz Berlin 12.550 Haushalten der Strom gesperrt, davon 719 in Reinickendorf. Dies ergab die Antwort der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der Linksfraktion Stefanie Fuchs, Dr. Alexander King und Ferat Koꞔak. Weiterlesen