XIX / 1. Sitzung
BVV-Report
„Die Botschaft hör ich wohl, ...“ (Faust)
27. Oktober 2011, 17 Uhr. Unser neu gewähltes Bezirksparlament trifft sich zu seiner ersten Sitzung. Die zahlreichen Besucher erleben drei dem Anlass würdige Stunden. 20 der 55 Bezirksverordneten sind neu, darunter erstmals vier Piraten. „Willkommen an Bord!“ begrüßt sie Dr. Hinrich Lühmann (für CDU) als neuer Vorsteher der BVV. Seine Antrittsrede ist bemerkenswert.
Die CDU sagt, was man nach der Wahl so sagt. Sie verspricht den anderen Fraktionen eine faire, sachorientierte Zusammenarbeit. Das muss sie auch, denn sie braucht deren Stimmen. 26 sind eben keine Mehrheit, um Frank Balzer wieder als Bezirksbürgermeister zu wählen. Zu diesem Zweck hat sie mit den Grünen eine Zählgemeinschaft vereinbart. „Bürgernah, harmonisch und erfolgreich“ wollen sie gemeinsam die Reinickendorfer Kommunalpolitik in den kommenden fünf Jahren gestalten. Für Frau Petters ist das eine „historische Stunde“. Die CDU muss dafür „die Kröte“ einer Gemeinschaftsschule schlucken. Sie hätte sie in der neuen BVV auch nicht mehr verhindern können.
Die Wahlergebnisse des Bürgermeisters und der Bezirksstadträte sind beeindruckend.
Ein gutes Vorzeichen? Die LINKE hat ihnen gratuliert und eine glückliche Hand im Interesse des Bezirkes und seiner Bürgerinnen und Bürger gewünscht.
Klaus Gloede
Ergebnisse der Wahlen:
(anwesend 54 BV)
BVV:
Ja | Nein | Enth. | ||
Vorsteher: | Dr. Hinrich Lühmann (für CDU) | 49 | 4 | 1 |
Stellv. | Henry Mazatis (SPD) | 54 |
Bezirksamt:
Ja | Nein | Enth. | ||
Bezirksbürgermeister | Frank Balzer | 48 | 6 | 0 |
(zum Vergleich Okt. 2009: | 38 | 8 | 6 von 52) | |
Stellv. BBMstr/ Bezirksstadtrat | Andreas Höhne | 51 | 3 | 0 |
(zum Vergleich April 2011: | 24 | 17 | 9 von 50) | |
Bezirksstadträtin | Katrin Schultze-Berndt | 40 | 13 | 1 |
Bezirksstadtrat | Uwe Brockhausen | 43 | 9 | 2 |
Bezirksstadtrat | Martin Lambert | 44 | 6 | 4 |
Ressortverteilung im Bezirksamt:
Frank Balzer (CDU) | Bezirksbürgermeister, |
Andreas Höhne (SPD) | Stellv. Bezirksbürgermeister, |
Katrin Schultze-Berndt (CDU) | Leiterin der Abt. Schule, Bildung und Kultur |
Uwe Brockhausen (SPD) | Leiter der Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste |
Martin Lambert (CDU) | Leiter der Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe |