XIX / 11. Sitzung
BVV-Report
BVV-Vorsteher Dr. Lühmann begrüßt Hakan Tas (MdA, DIE LINKE). Schulstadträtin Schultze-Berndt beantwortet eine Einwohnerfrage von Beate Orth, Die LINKE zur „Essensversorgung an den Grundschulen“.
Bürgermeister Balzer hält den „vom Berliner Senat verordneten Personalabbau" bis 2016 (GA von B90 und CDU, Drs. 0245/XIX) zwar für problematisch, beschwichtigt aber, durch Arbeitsverdichtungen und Umstrukturierungen bleibe das Leistungsangebot im Bezirk „fast uneingeschränkt“ erhalten.
Baustadtrat Lambert informiert über die Vertragsunterzeichnung mit der GBI zur „Bebauung der Insel im Tegeler Hafen“ (GA von CDU und B90/Grüne, Drs. 0249/XIX). Bis Ende 2014 sollen elf Stadthäuser mit 44 Eigentumswohnungen entstehen.
Die BVV beschließt einstimmig 26 Anträge „Für eine bürgerorientierte, transparente und moderne Öffentlichkeitsarbeit der BVV Reinickendorf“ (Drs.-Nr.: 0229/XIX, 25 weitere). Darin finden sich auch Vorschläge aus den Wahlaussagen der Reinickendorfer LINKEN zu den Wahlen 2011 wieder.
F. W.