XIX / 34. Sitzung


BVV-Report

Fünf Einwohnerfragen, eine Vorlage zur Kenntnisnahme und eine GA der CDU betreffen die Siedlung am Steinberg. Lambert widerlegt Informationen im „Tagesspiegel“ über Versäumnisse des BA bei der Durchsetzung des Denkmalschutzes. SPD und B90/Grüne unterstreichen, Denkmalschutz könne die Probleme der Mieter nicht lösen; gefordert sei eine soziale Lösung. CDU-Fraktionsvorsitzender Schmidt lobpreist den Rechtsstaat und behauptet, Mieterschutz sei „eine Herzensangelegenheit “ für die CDU.

Das BA berichtet über „Rechtsextremismus in Reinickendorf“ im Jahre 2013 „lesenswert, aufschlussreich“ (Alexander Ewers, SPD), bekräftigt seine Position gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit.

Mitglieder der LINKEN stellen erstmals fünf Einwohnerfragen; wieder geht eine „aus technischen Gründen“ verloren.

Friedrich Wilhelm