XIX / 28. Sitzung


BVV-Report

In einer Einwohnerfrage möchte Frau Korn wissen, wie der Bezirk „sicherstellt, dass (die anwesende) Frau Lang im September 2014 bei der Geburt zu Hause durch die freiberufliche Hebamme begleitet werden kann“. Stadtrat Brockhausen (SPD) bestätigt, eine tragfähige Lösung sei dringend, sieht aber keine Möglichkeit des Bezirksamtes (BA) einzugreifen.

Mitglieder der LINKEN stellen zwei Einwohnerfragen. Michael Rohr fragt erneut nach Vorschlägen des BA für eine veränderte Wohnlageneinstufung im Berliner Mietspiegel 2015 (Rollberge-Siedlung). Klaus Murawski plädiert für eine gerechte Flugverteilung zwischen TXL und SFXund veranlasst Stadtrat Lambert (CDU) zu einer kritischen Grundsatzerklärung zur Berliner Flughafenpolitik.

Große Anfragen beschäftigen sich u.a. mit den Bearbeitungszeiten für Baugenehmigungen, mit der Absage des Tages für Menschen mit und ohne Behinderung

F. W.