XIX / 12. Sitzung


BVV-Report

Auf Mündliche Anfrage (MA) von Alexander Ewers (SPD) verurteilt Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) den „erneuten Angriff auf das Büro der Partei DIE LINKE in Reinickendorf“. Danke, Alex.

Frank Blesing erkundigt sich in einer Einwohnerfrage (EF) nach den Umständen der Benennung desDr.-Ilse-Kassel-Platzes in Herms­dorf.

Sozialstadtrat Höhne (SPD) beantwortet eine Große Anfrage (GA) der CDU „Jugendliche Arbeitslose – was tut das Bezirksamt“. CDU und Grüne beklagen, dass die Programme nicht greifen. 960 Jugendliche ohne Berufs- und 400 ohne Schulabschluss in Reinickendorf sind erschreckend. “Dringlich eingreifen“, fordert die SPD, aber Arbeitssenatorin Kolat (SPD) lässt im Haushalt 2012 eingestellte Fördermittel verfallen.

F. W.