XIX / 14. Sitzung


XIX / 15. Sitzung


XIX / 16. Sitzung


BVV-Report

Die Protokolle der vergangenen Sitzungen weisen folgende Dauer aus:
14. Sitzung: 17 bis 18:30 Uhr,
15. Sitzung: 17 bis 18:05 Uhr,
16. Sitzung: 17 bis 18:40 Uhr.

Schon zwei Tagungen ohne Große Anfragen. Sind unserem Bezirksparlament die Themen ausgegangen? Die inhaltlichen Debatten finden in den Ausschüssen statt. Die „Vorgaben“ (Anträge) der Zählgemeinschaft von CDU und Grünen finden die notwendige Mehrheit. Die SPD versucht mit eigenen Themen gegen zu halten. Die Piraten reihen sich ein. Im Unterschied zu früher bleibt es meist sachlich. Das finde ich gut. Die BVV ist  nun mal nicht der Bundestag.

Was auffällt: Einwohnerfragen stellen fast nur Mitglieder oder Sympathisanten der LINKEN - zuletzt über den wachsenden Grundwasserspiegel im Bezirk und die geplante Verteuerung des Schulessens. 

Klaus Gloede

WiR in Reinckendorf 01-02/2013