XX / 1. Sitzung


BVV-Report

Konstituierende Sitzung der BVV Reinickendorf

Wie in Reinickendorf abgestimmt wurde

Zur Erinnerung: Die CDU verfügt über 21, die SPD über 13, die AfD über 8, Bündnis 90/Grüne über 6, die FDP über 4 und DIE LINKE über 3 Mandate in der BVV.

An der Wahl nahmen 54 Bezirksverordnete teil.

Die Wahlen zum BVV-Vorstand und zum Bezirksamt verliefen „geordnet“, man könnte sagen, beinahe planmäßig. Wie es heißt, hatte die CDU einen entsprechenden Wunsch „durchgestellt“. Die Kandidaten der AfD erhielten – von einem Denkzettel abgesehen - von anderen Parteien die zu ihrer Wahl notwendigen Stimmen.

BVV-Vorstand

Dr. Hinrich Lühmann (für CDU) wurde erneut als BVV-Vorsteher gewählt (45 – Ja, 3 –Nein, 6 – Enthaltungen). Sabine Burk (SPD) erhielt 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen als künftige Stellvertretende BVV-Vorsteherin. Sylvia Schmidt (CDU) wurde Schriftführerin. Der Kandidat der AfD Klaus-Dieter Meckes wurde im ersten Wahlgang mit 23 Ja-Stimmen und 23 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen nicht gewählt. Im zweiten Wahlgang kam er durch (28 -15-10 bei 53 gültigen Stimmen).

Bezirksamt

Die Reinickendorfer SPD und CDU hatten bereits im Vorfeld der ersten BVV-Sitzung eine Zählgemeinschaft für die Wahl des Bezirksamts beschlossen und eine gemeinsame Verabredung zur Ressortbildung und gegenseitige geschlossene Wahl ihrer Bezirksamtsmitglieder getroffen (Pressemeldung von SPD-FV Thorsten Koch). Als Kandidat der Zählgemeinschaft von CDU, SPD und FDP wurde Frank Balzer (CDU) erneut als Bezirksbürgermeister gewählt.

Die Wahlergebnisse im Einzelnen:

AmtNameJaNeinEnth.
Bürgermeister Frank Balzer (CDU) 40131
Stellv. BürgermeisterUwe Brockhausen (SPD)40122
Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) 4464
BezirksstadtratSebastian Maack (AfD) 27261
BezirksstadtratTobias Dollase (für CDU)4158

Wie die Linksfraktion abgestimmt hat, ist aus einer Presseerklärung von Fraktionsvorsitzenden Felix Lederle ersichtlich.

Beobachtet und mitgeschrieben von K.G.