XX / 1. Sitzung
BVV-Report
Konstituierende Sitzung der BVV Reinickendorf
Wie in Reinickendorf abgestimmt wurde
Zur Erinnerung: Die CDU verfügt über 21, die SPD über 13, die AfD über 8, Bündnis 90/Grüne über 6, die FDP über 4 und DIE LINKE über 3 Mandate in der BVV.
An der Wahl nahmen 54 Bezirksverordnete teil.
Die Wahlen zum BVV-Vorstand und zum Bezirksamt verliefen „geordnet“, man könnte sagen, beinahe planmäßig. Wie es heißt, hatte die CDU einen entsprechenden Wunsch „durchgestellt“. Die Kandidaten der AfD erhielten – von einem Denkzettel abgesehen - von anderen Parteien die zu ihrer Wahl notwendigen Stimmen.
BVV-Vorstand
Dr. Hinrich Lühmann (für CDU) wurde erneut als BVV-Vorsteher gewählt (45 – Ja, 3 –Nein, 6 – Enthaltungen). Sabine Burk (SPD) erhielt 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 9 Enthaltungen als künftige Stellvertretende BVV-Vorsteherin. Sylvia Schmidt (CDU) wurde Schriftführerin. Der Kandidat der AfD Klaus-Dieter Meckes wurde im ersten Wahlgang mit 23 Ja-Stimmen und 23 Nein-Stimmen bei 8 Enthaltungen nicht gewählt. Im zweiten Wahlgang kam er durch (28 -15-10 bei 53 gültigen Stimmen).
Bezirksamt
Die Reinickendorfer SPD und CDU hatten bereits im Vorfeld der ersten BVV-Sitzung eine Zählgemeinschaft für die Wahl des Bezirksamts beschlossen und eine gemeinsame Verabredung zur Ressortbildung und gegenseitige geschlossene Wahl ihrer Bezirksamtsmitglieder getroffen (Pressemeldung von SPD-FV Thorsten Koch). Als Kandidat der Zählgemeinschaft von CDU, SPD und FDP wurde Frank Balzer (CDU) erneut als Bezirksbürgermeister gewählt.
Die Wahlergebnisse im Einzelnen:
Amt | Name | Ja | Nein | Enth. |
Bürgermeister | Frank Balzer (CDU) | 40 | 13 | 1 |
Stellv. Bürgermeister | Uwe Brockhausen (SPD) | 40 | 12 | 2 |
Bezirksstadträtin | Katrin Schultze-Berndt (CDU) | 44 | 6 | 4 |
Bezirksstadtrat | Sebastian Maack (AfD) | 27 | 26 | 1 |
Bezirksstadtrat | Tobias Dollase (für CDU) | 41 | 5 | 8 |
Wie die Linksfraktion abgestimmt hat, ist aus einer Presseerklärung von Fraktionsvorsitzenden Felix Lederle ersichtlich.
Beobachtet und mitgeschrieben von K.G.