XVIII / 35. Sitzung


Zu Beginn gedenkt die BVV ihres verstorbenen ehemaligen Vorstehers, des CDU-Politikers Kurt Meissner.

Die BVV bewältigt zwei Einwohnerfragen, sechs Mündliche Anfragen (MA), eine Große Anfrage als Dringlichkeitsantrag (DA) sowie einige nachgelassene Drucksachen und Beschlussempfehlungen aus Ausschüssen „hart, aber fair“, insgesamt in sachlicher Atmosphäre.

Wer darf Einwohnerfragen stellen? Herr Merten ist Mitglied der Seniorenvertretung. Laut Geschäftsordnung der BVV (wo findet man sie eigentlich?) dürfen nur natürliche Personen Fragen stellen. Er ist aber auch Bürger des Bezirkes. Über diese vom BVV-Vorsteher „gebaute Brücke“ will er nicht gehen, so dass niemand erfährt, was er offenbar im Auftrag der Seniorenvertretung wissen wollte.

Yusuf Dogan, Sprecher Reinickendorfer LINKEN, erkundigt sich, „ob unser Bezirksbürgermeister nicht ... endlich in unserem Bezirk den Weg für die Einsetzung eines Integrationsbeauftragten bzw. die Wahl eines Integrationsbeirates frei ... machen" wolle? ...

mehr