BVV-Report

Wenn Demokratie Ernst genommen wird

Auf Antrag der SPD traf sich die BVV am 5.3.2008 zu ihrer zweiten Sondersitzung in dieser Wahlperiode. Im Zentrum der Debatte stand die Große Anfrage der SPD „Jetzt Konsequenzen aus der Spendenaffäre der Bezirksbürgermeisterin ziehen“(Drs.-Nr.: 0455/XVIII). Wer gehofft hatte, dass Frau Wanjura, nach Urlaub und längerer Krankheit - wie sie erklärte „voller Tatendrang“ - ins Rathaus zurückgekehrt, nun für Aufklärung zu den zahlreichen „Unregelmäßigkeiten“ im Umgang mit Spenden in ihrem Verantwortungsbereich sorgen würde (vgl. 15. und 16. BVV-Sitzung), sah sich getäuscht.

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WiR 04/2008