XVIII / 43. Sitzung


Der 30.6. war fußballfrei. Dennoch blieb der Stuhl von Bezirksbürgermeister Balzer (er ist auch Sportdezernent) lange Zeit leer. Wie zu vernehmen war, diente er seiner Partei als „Reservist“ in der Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten.

Einwohnerfragen und mündliche Anfragen

Einwohnerfragen stellten Barbara Odebrecht, Mitglied des BV der Reinickendorfer LINKEN, und Dr. Duus, Sprecher der BI Alemannenstraße.

Die Sanierung des Frohnauer „Pilzes“ und die Zuweisungen an die Reinickendorfer Gymnasien gehörten zu fünf mündlichen Anfragen der Bezirksverordneten.

Große Anfragen

Bezirksstadtrat Höhne (SPD) beantwortete eine Große Anfrage der CDU über die „Situation im Maßregelvollzug“ (Drs.-Nr.: 1159/XVIII).

Sanierung der Alemannenstraße in Frohnau

In namentlicher Abstimmung beschloss die BVV die „Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße“ (Drs.-Nr.: 1041/XVIII).

Vorlagen des BA und Ersuchen

Eine Vorlage des BA „Abgabe der bezirklichen Einrichtung 'Hansa-Haus' in Kühlungsborn zum Zwecke des Verkaufs“ (Drs.-Nr.: 1214/XVIII) wurde in den Haushalts- und den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

Das Ersuchen der SPD „Migrationsbeauftragte/Migrationsbeauftragter auch für Reinickendorf“ (Drs.-Nr.:1194/XVIII) wurde aus Zeitgründen vertagt.

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