XVIII / 38. Sitzung
Die Februar-Sitzung unseres Bezirksparlamentes gestaltete sich als Lambert-Festspiele sui generis. Der Bezirksstadtrat für Wirtschaft und Bauen, seit Oktober 2009 im Amt, bestritt zwei Große Anfragen, sechs Mündliche Anfragen und eine Einwohnerfrage.
Einwohnerfragen:
Durch Mitglieder der LINKEN wurden Fragen zur Zukunft der Cité Pasteurund zum Inhalt der „Berliner Erklärung“derzwölf Berliner Bezirksbürgermeister gestellt.
Mündliche Anfragen u.a.
- Folgen des Winters
- Flusskreuzfahrtanleger
- Mindestlohn beim Wachschutzpersonal im BA
Große Anfragen
- „Konzeptentwicklung Nachnutzung Flughafen Tegel“
- „Wirtschaftsförderung. Bestandsaufnahme - und wie weiter?“
- „Gute-Nacht-Café für Wohnungslose in Wittenau“
Anträge
u.a. sichere Fußgängerüberführung am Zeltinger Platz
Janusköpfig
Leserbrief an den NordBerliner
Wenn es im Saal nicht verboten wäre, hätte man über die Janusköpfigkeit der CDU-Fraktion während der Sitzung der Reinickendorfer BVV am 10. Februar wieder einmal herzlich lachen können. Als erklärte Befürworter der Offenhaltung des Flughafens Tegel mussten sie erst vom eigenen Landesverband zur einer konstruktiven Beteiligung an einem Nachnutzungskonzept für das Areal getrieben werden. Nun versuchen sie sich an die Spitze der Befürworter einer ökologisch orientierten Nachnutzung zu setzen. Ausgerechnet ihre Ideen sollen in die ersten Nachnutzungsvorschläge der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingeflossen sein. Das ist grotesk.
Aber wie die CDU wirklich tickt, zumindest die Mehrheit der Fraktion, wurde sichtbar als nach der Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden, der sich noch immer völlig realitätsfern für den Erhalt des Flugbetriebes in Tegel aussprach, auf der rechten (CDU-) Seite der BVV spontaner Beifall gespendet wurde.
In anderen Zusammenhängen würde man auch von Wendehälsen sprechen.
Jürgen Schimrock, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf