Zwei Mündliche Anfragen befassen sich mit der gesetzlichen Schneeräumpflicht.

Wichtig in der derzeitigen Kältephase: Lt. Stadtrat Ruschin findet „im Prinzip“ jeder Obdachlose, der es will, eine Unterkunft im Bezirk.

Baustadtrat Lambert (CDU) informiert über seine erfolglosen Bemühungen, einen Weiterbau auf der Tegeler Hafeninsel zu befördern.

Große Anfragen (GA)

• "Entwicklung der Oberschullandschaft in Reinickendorf2" (B90, Drs.-Nr.: 1007/XVIII; Fragen 1 bis 4), "Umwandlung der Thomas-Mann-Oberschule – ein Gewinn für das Märkische Viertel und die Reinickendorfer Schullandschaft“ (CDU, Drs.-Nr.: 1043/XVIII)
• “Reinickendorf: Grüner Bezirk im Berliner Norden” (Drs.-Nr.: 1042/XVIII
• “Bürgerbeteiligung bei Maßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz” (B90,Drs.-Nr. 1035/XVIII)

Anträge / Ersuchen:

„Darstellung monatlicher Entwicklung der Hilfen zur Erziehung“ (CDU, Drs.-Nr.: 1044/XVIII) und Änderungsantrag der SPD (Drs.-Nr.: 1051/XVIII), „Kostenentwicklungssystem im Bereich Jugend “ (CDU, Drs.-Nr.: 1045/XVIII)

mehr

Stephan Schmidt (Mitglied der CDU-Fraktion) schreibt seit Dezember 2009 Berichte über die BVV-Sitzungen für die homepage der CDU-Fraktion. Gut, so!

DIE LINKE wirkt.