XVIII / 20. Sitzung



Die BVV behandelte übrig gebliebene Tagesordnungspunkte (TOP) der 19. und der April- Sondersitzung. Für die TOP der 20. Sitzung blieb wenig Zeit. Anders als in vorhergehenden Sitzungen hielten sich die Auszeiten in Grenzen. BVV-Vorsteher Pohl (CDU) musste sich mehrfach mit den Fraktionsvorsitzenden konsultieren, wie und worüber abzustimmen sei (kennt er seine Geschäftsordnung schlecht?).SPD und B90 zeigten ihre Genugtuung über die Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde. Kritische Worte fielen hier und da bei den aufgerufenen Vorlagen zur Kenntnisnahme (Berichte des Bezirksamtes über die Erfüllung von BVV-Beschlüssen). Von Großer Anfrage (GA) zu GA erhöhte sich die Lautstärke und der Beschimpfungspegel. Die Bürgermeisterin – lange gespielt souverän und Verständnis erheischend - verließ wütend die für sie „unheiligen Hallen“, als Anke Petters (B90/Grüne) ihr wahrhaft unbequeme Fragen stellte. Als Frau Wanjura zurückkehrte, gingen die SPD-Stadträte. Ihre Erklärung: nach dem erneuten Befassungsverbot der Senatskanzlei wisse sie ja nicht, ob sie über Spenden überhaupt reden dürfe.

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In ihrer Antwort auf eine Einwohnerfrage von Michael Rohr in der 20. Sitzung der BVV am 11. Juni 2008 bekannten sich Bezirksamt und Fraktionen zu der Aufgabe, zur Erziehung zu Toleranz gegenüber allen Lebensformen beizutragen und eine Diskriminierung von Lesben und Schwulen in der Gesellschaft nicht hinzunehmen.

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