XVIII / 31. Sitzung
BVV-Report
BVV-Vorsteher Pohl (CDU) eröffnet die Sitzung und prophezeit, sie werde "äußerst interessant". Dafür sorgt die CDU-Fraktion. Sie demonstriert erneut ihr ganz eigenes Verständnis von Demokratie.
Anwesend sind 52 der 55 Bezirksverordneten: CDU - 26, SPD - 18, Grüne - 3, FDP- 3, Graue - 2.
Die Zahl "26" wird heute wichtig.
Mit einem Dringlichkeitsantrag (DA) versucht die CDU, den über mehrere Jahre hinweg erfochtenen, 2008 erstmals realisierten BVV-Beschluss über das Hissen der Regenbogenfahne vor dem Reinickendorfer Rathaus wieder aufzuheben. Die BVV setzt das CDU- Ersuchen zwar auf die Tagesordnung (TO), verweigert ihr jedoch eine sofortige Abstimmung (TO-Punkt 12.13 statt wie gewünscht 3.2). Gleiche Stimmenzahl - 26 zu 26 - bedeutet eben Ablehnung.