BVV-Vorsteher Pohl (CDU) muss erneut eine Veränderung der Sitzordnung verkünden: Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Braun behält nach seinem Austritt aus der SPD am 1.6.2010 sein Mandat und rückt in die Reihe der fraktionslosen Einzelverordnet

Einwohnerfragen:

Barbara Odebrecht, Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN Reinickendorf, erkundigt sich, obnicht für die Stadt Berlin ein neuer Flächennutzungsplan(FNP) erarbeitet werden sollte, der die tatsächliche Bevölkerungsentwicklung, den sozialen, ökonomischen und demografischen Wandel in Berlin seit 1994 sowie die neuen Anforderungen des Klimaschutzes und der Erhaltung natürlicher Lebensgrundlagen berücksichtigt....

Mündliche Anfragen:

Ulrike Schütz (SPD) möchte wissen, ob das BA sicher gestellt habe, dass der BVV-Beschluss zum Hissen der Regenbogenfahne in der Woche vor dem Christopher-Street-Day am 19.Juni 2010 umgesetzt wird? ...

Große Anfragen (GA):

- „Situation im Maßregelvollzug in Reinickendorf“ (CDU, Drs.-Nr.: 1159/XVIII)

- „Zukunft der Wiesengrundschule“ (B90/Grüne, Drs.-Nr.. 1163/XVIII)

- „Dezentrale Kulturarbeit für alle!“ (B90/Grüne, Drs.-Nr.: 1164/XVIII)

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Yusuf Dogan: „Unrühmlich, nicht putzig, Herr Schultze-Berndt!“

„Die LINKE Reinickendorf bedauert, dass unsere BVV den Antrag der SPD '65.Jahrestag Kriegsende' im bürokratischen Alltag zwischen Februar und Juni 2010 dahin dämmern und letztlich sanft entschlummern ließ“, erklärte Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan.

Eine Chance sei vertan worden. Gehöre es denn nicht zur Aufgabe der verantwortlichen Politiker unseres Bezirkes, über bewährte, traditionelle Rituale hinausgehend nachzudenken, wie faschistische Verbrechen und antifaschistischer Widerstand in Reinickendorf im Gedächtnis heutiger und künftiger Generationen erhalten und so mehr Menschen in die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus unserer Tage einbezogen werden können? gab der Politiker der LINKEN zu Bedenken. „Aber das war offensichtlich politisch nicht gewollt.“

Es sei schon übel, wenn CDU-Fraktionsvorsitzender Schultze-Berndt - wie in der Juni-Sitzung der BVV geschehen - sich über das Ergebnis seiner unrühmlichen Blockadepolitik auch noch lustig machen durfte.