Einwohnerfragen

Yusuf Dogan erkundigt sich in seiner traditionellen Einwohnerfrage, wie das Bezirksamt und die Fraktionen der BVV die Anschläge von Neonazis auf das Reinickendorfer Büro der Partei DIE LINKE - den „Roten Laden“ - in der Schloßstraße in Tegel am 20. und 27. April und auch am 7. Mai 2011 bewerten. Bezirksbürgermeister Balzer (CDU) und die Sprecher der Fraktionen finden klare Worte der Verurteilung.

Mündliche Anfragen

Bürgermeister und Stadträte beantworten Fragen u.a.

• zur Wiedereröffnung des Letteplatzes,

• zu angekündigten, aber noch nicht eingeleiteten „entschlossenen“ Maßnahmen zum 50. Jahrestag des Mauerbaus im Bezirk,
• zu offenen Forderungen des Bezirksamtes (BA) bei Bußgeldern, Unterhaltsansprüchen etc. und
• zu „jüngsten Gewalttätigkeiten auf Reinickendorfer U-Bahnhöfen“, die es, wie Stadtrat Ruschin zugeben muss, Gott sei Dank gar nicht gegeben hat.

Drucksachen

(die meisten aus der 51. Sitzung)

• „Situation im Humboldt-Klinikum“, Große Anfrage der CDU (Drs.-Nr.: 1435/XVIII)
• Nachnutzung TXL (Empfehlungen, Drs.-Nr.: 1286/XVIII, 1341/XVIII und 1364/XVIII)
• Investitionsplanung 2011 bis 2015 (Drs.-Nr.: 1385/XVIII)
• Müllschlucker
• Hansa-Haus in Kühlungsborn

Friedrich Wilhelm

mehr